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Europawahl 2009 in Deutschland

Das Datum für die Europwahl 2009 in Deutschland war für den 7. Juni 2009 festgelegt worden und fand genau genommen im Zuge der im Rahmen der gesamten EU abgehaltenen Europawahl 2009 statt. Das Endergebnis für Deutschland bei der Europwahl 2009 ließ sich sehen: Deutschland war es gelungen, 99 der 736 Sitze im Europaparlament für sich zu beanspruchen. Die sechs Parteien SPD, CDU, CSU, Bündis 90 / Die Grünen, FDP und Die Linke waren im Europäischen Parlament bereits vertreten. Darüber hinaus traten noch weitere 26 Parteien sowie sonstige politische Vereinigungen an. Die Öffnungszeiten für die Wahllokale in Deutschland waren für 8 bis 18 Uhr festgelegt.

An dieser Stelle sei kurz auf die Ergebnisse der Europawahl 2004 verwiesen, da diese klarerweise als Voraussetzungen bzw. Ausgangslage für die Europawahl 2009 herangezogen wurden. Im Rahmen der Europawahl 2004 in Deutschland konnte die CDU den Titel der stimmenstärksten Partei für sich beanspruchen. Zusammen mit der CSU erreichten die beiden Parteien 44,5% der Stimmen. In diesem Zuge konnten 49 der 99 deutschen Mandate erzielt werden. Als großer Verlierer hingegen galt die SPD, die einerseits nur 21,5% der Stimmen zählte und andererseits infolgedessen nur 23 Mandate stellen konnte. Auf dem dritten Platz landeten die Grünen mit 11,9% der Stimmen und 13 Mandaten, gefolgt von der PDS, die als Vorgängerpartei der Linken gilt, und der FDP mit je 6,1% der Stimmen und 7 Mandaten.

Tatsache ist, dass sich die Wahlbeteiligung bei Europawahlen als eher niedrig erweist. Aus diesem Grunde ist es möglich, die teilweise deutlichen Abweichungen von den Ergebnissen auf nationaler Ebene, wie beispielsweise im Rahmen der Bundestagswahlen, u.a. der jeweiligen Bedeutung und Wichtigkeit zugeschrieben werden, die die Wähler unterschiedlicher Parteien den Europawahlen allgemein beimessen. Übrigens: Wahlen gibt es auch in Hotels, wie unter anderem im Hotel Guglwald, Hotel Tannenberg in Hinterglemm und vielen mehr: Hier werden zwar keine Politiker gewählt, sondern genau genommen die beliebtesten Mitarbeiter des jeweiligen Hotels. Gewählt werden diese von niemand anderem, als den Hotelgästen selbst.

Die Europawahl 2009 in Deutschland fiel zeitgleich in den Vorwahlkampf für die Bundestagswahl 2009. Aus diesem Grunde hat man die Europawahl in Deutschland sehr oft als „Testwahl“, im Rahmen dieser sich die unterschiedlichen, aufgestellten Parteien in ihre richtige Position bringen und folglich die Resonanz hinsichtlich bestimmter Wahlkampfthemen erstmals testen konnten, für die bevorstehende Bundestagswahl angesehen. Aufgrund der Tatsache, dass am 23. Mai 2009 die Wahl des Bundespräsidenten stattfand, war die Europawahl 2009 in Deutschland – besonders in den Medien – eher wenig präsent. Ebenso erwies sich der Wahlkampf der aufgestellten Parteien als eher „schleppend“ und teilweise unspektakulär. Besonders auffallend war eine für Deutschland sehr unübliche Form des klassischen Negativwahlkampfes, die eigentlich im Rahmen deutscher Wahlen nicht praktiziert wird. So genoss eine Kampagne der SPD besonders große Aufmerksamkeit: In ihrer Kampagne versuchte die SPD mit Slogans wie „Finanzhaie würden FDP wählen“ oder „Heiße Luft würde Die Linke wählen“ andere Parteien direkt anzugreifen.

Hinsichtlich des Wahlsystems sei angemerkt, dass die Rechtsgrundlage für die Europawahl in Deutschland das Europawahlgesetz darstellt. Die Wahl wird genau genommen als sogenannte Verhältniswahl bezeichnet, was bedeutet, dass jede aufgestellte Partei die Sitze im Europaparlament entsprechend ihrem Anteil an den bundesweit gezählten und gültigen Stimmen zugeteilt bekommt. Es können jedoch nur diejenigen Parteien berücksichtigt werden, die bundesweit mindestens 5% der gültigen Stimmen aufweisen.

Im Gegensatz zur Bundestagswahl verfügt der Wähler im Rahmen der Europawahl über nur eine einzige Stimme, die er einer Partei oder sonstigen politischen Vereinigung geben kann. Die Verteilung der Sitze im Europäischen Parlament erfolgte bei der Europawahl 2009 in Deutschland nicht mehr nach dem sogenannten Hare/Niemeyer-Verfahren, sondern zum ersten Mal nach dem Sainte-Laguë-Verfahren. Dieses Verfahren gestaltete sich so, dass die Wahllisten geschlossen waren. Dies bedeutet, dass jene auf die jeweiligen Wahlvorschläge entfallenen Sitze genau in der auf der Wahlliste festgelegten Reihenfolge besetzt wurden. Somit war es dem Wähler nicht möglich, die Reihenfolge zu verändern bzw. diese zu beeinflussen.

Über das aktive und passive Wahlrecht verfügten in Deutschland einerseits all jene Unionsbürger, die spätenstens am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, andererseits die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen bzw. einen festen Wohnsitz in Deutschland haben. Deutsche Staatsbürger, die in anderen Ländern der EU leben, sowie Staatsbürger anderer EU-Länder, die in Deutschland wohnhaft sind, waren gezwungen, sich zu entscheiden, ob sie in ihrem Heimatland oder im Land ihres Wohnsitz wählen wollten. Vorausstzung für EU-Ausländer, die in Deutschland zur Wahl gehen wollten, war jedoch, sich vorab in das Wahlregister eintragen zu lassen.

Anmerkung: Dieses politische Ereignis der Europawahl 2009 in Deutschland nahmen viele Lehrer in deutschen Schulen zum Anlass, ein Referat darüber schreiben und folglich vortragen zu lassen. Dadurch sollte das zeitgenössische politische Verständnis verstärkt  sowie das allgemeine Interesse der Schüler gegenüber der Politik intensiviert werden. Oftmals werden besonders Jugendverbände von verschiedenen Parteien durch ein Gratis Webdesign mehr schlecht als recht im Internet präsentiert.

Spitzenkandidaten der Parteien

  • CDU: Hans-Gert Pöttering (MdEP, Präsident des Europäischen Parlaments)
  • SPD: Martin Schulz (MdEP, Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europaparlament)
  • Grüne: Rebecca Harms (MdEP, stellvertretende Vorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion) und Reinhard Bütikofer (bis 2008 Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen)
  • CSU: Markus Ferber (MdEP, Vorstandsmitglied der EVP-ED-Fraktion)
  • FDP: Silvana Koch-Mehrin (MdEP, stellvertretende Vorsitzende der ALDE-Fraktion)
  • Linke: Lothar Bisky (MdB, Vorsitzender der Partei Die Linke und der Partei der Europäischen Linken)