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Europawahl 2009

Logo Europawahl 2009Die Europawahl 2009 war bereits die siebte Direktwahl, d.h. die Wahl in ein Amt in unmittelbarer Wahl durch die Wahlberechtigen selbst, zum Europäischen Parlament, welche zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 stattfand. Genau genommen war es die erste Europawahl überhaupt, bei welcher alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Im Rahmen dieser Wahl ging die christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei (EVP) als stärkste Partei hervor – ganz im Gegenteil zur Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), welche deutliche Verluste erleiden und demzufolge hinnehmen musste. Die größten Zugewinne konnte genau genommen die Europäische Grüne Partei (EGP) für sich behaupten. Außerdem sei an dieser Stelle angemerkt und festgehalten, dass in mehreren der 27 Länder auch europaskeptische und rechtsextreme Parteien Erfolge verzeichnen konnten.

Was den Wahltermin bzw. Wahlmodus betrifft, so kann gesagt werden, dass die Europawahl 2009 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union getrennt stattfand. Dabei galten jeweils nationalstaatliche Wahlgesetze. Im Rahmen der Wahl wurden nationale Parteien gewählt, welche sich dann im sogenannten Europäischen Parlament, je nach spezifischer politischer Orientierung bzw. Ausrichtung, zusammenschließen. Hinsichtlich des Abstimmungs- bzw. Wahltermins wurden gemäß der jeweiligen Traditionen der einzelnen EU-Staaten die Termine vom 4. – 7. Juni 2009 verlegt: In Deutschland, Österreich sowie jenen Ländern, in denen normalerweise stets am Sonntag gewählt wird, fand die Europawahl auch am Sonntag, dem 7. Juni 2009 statt. In Großbritannien und in den Niederlanden wurde hingegen bereits am ersten Tag der Wahl, nämlich am Donnerstag, dem 4. Juni 2009 gewählt, in Irland am 5. Juni, in Tschechien am sowohl 5. als auch 6. Juni, in der Slowakei, Zypern, Lettland und Malta am 6. Juni, in Italien ebenfalls an zwei Tagen: 6. und 7. Juni. Die Ergebnisse der einzelnen Staaten durften genau genommen erst am Sonntagabend, d.h. 7. Juni 2009, ab 22 Uhr bekannt gegeben werden – nämlich zu jenem Zeitpunkt, als in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Wahllokale geschlossen waren.

Das somit neu gewählte EU-Parlament durfte infolgedessen am 14. Juli 2009 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten.